Sehr geehrte Frau Bundesrätin

Sozialethische Arbeitsgruppe der evangelisch-methodistischen Kirche in Solothurn

Martin Roth, Loretostrasse 25, 4500 Solothurn

Frau

Bundesrätin K. Keller-Sutter

Bundeshaus West 

3003 Bern

Sehr geehrte Frau Bundesrätin

Vielen Dank für Ihren grossen Einsatz rund um die schwierigen Fragen der Flüchtlinge. Ganz besonders freut uns, wie schnell sie den Status ‘S’ für die Flüchtenden aus der Ukraine in Kraft gesetzt haben. So fanden die Frauen und Männer schnell einen Ort, der ihnen Schutz bot. Dass Sie mitverantwortlich waren dafür, dass der Bundesrat diesen Schutzstatus jetzt um ein Jahr verlängert hat, freut bestimmt nicht nur die Geflüchteten, sondern auch uns. Nochmals vielen Dank.

Allerdings sind die Menschen aus der Ukraine nicht die Einzigen, die sich vor Krieg und Verfolgung fürchten und deshalb flüchten. Die Medien berichten fast täglich über Demonstrationen und Repressionen in verschiedenen Ländern der Welt. Und viele Menschen, gerade auch Frauen, flüchten, weil sie befürchten müssen, verfolgt, verhaftet oder gar getötet zu werden. Wäre die sichere Schweiz für solche Menschen nicht ein Ort, der ihnen Schutz bieten könnte?

Dazu schaffte die Schweiz das ’humanitäre Visum’. Nun hat am 17. 11. 2022 die Sendung ‘Rendez-vous am Mittag über das humanitäre Visum berichtet: «Das humanitäre Visum soll Verfolgten den Zugang zur sicheren Schweiz ermöglichen. Jetzt zeigen aktuelle Zahlen: Im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und den Protesten in Iran ist es fast bedeutungslos». Die Hürden, ein solches Visum zu erhalten sind laut diesem Bericht viel zu hoch. Es scheint, dass viele Betroffene es aus Angst vor Ablehnung gar nicht erst versuchen, ein solches Visum zu beantragen. 

Uns scheint diese abwehrende, ängstliche Haltung der humanitären Tradition der Schweiz unwürdig. Zudem ist diese Haltung der Schweiz sehr diskriminierend und ungerecht. Was unterscheidet denn die Schutzsuchenden aus der Ukraine von jenen aus dem Iran, Afghanistan oder anderen Ländern? Wir bitten Sie daher sehr, allen gefährdeten Menschen den Zugang zum Schutz in der Schweiz zu ermöglichen. Bitte zeigen Sie gegenüber den Flüchtenden aus dem Iran, Afghanistan oder Eritrea die gleiche Offenheit und den gleichen Mut, ihnen Schutz zu bieten, wie jenen aus der Ukraine.

Freundlich grüssen Sie